Sonntag, 3. April 2011

Datenschutzschutz oder Datenschützerschutz?

Ich habe die letzten Tage das Buch "Lachende Wissenschaft" von Mark Benecke gelesen. Dr. Benecke ist der Gerichtsmediziner und Biologe, der immer wieder mal im Fernsehen auftritt und Kinder ermutigt "eklige" Experimente durchzuführen. Jedenfalls schreibt er: "Ein besonders großes Herz ... für forschende Kinder. Sie sind von Natur aus gute Forscher, denn Kinder fragen immer weiter »Warum?«  - mag die Umgebung darüber auch noch so genervt sein. Genau das machen Wissenschaftler auch. Deshalb ist es kein Wunder, dass der verrückte Wissenschaftler im Kino meist kauzig, zurückgezogen und scheinbar zerstreut ist..."

Ich kann nicht sagen warum, aber auf einmal hatte ich die Assoziation, daß die aktuelle Debatte Spackeria vs. Datenschutz genau diesem Schema entspricht. Leute, wie Julia Schramm, stellen sich die Frage nach dem »Warum?«. Und die Umgebung der Datenschützer ist genervt. Aber warum?


Verstehen kann ich die Aufregung schon. Vorfälle, wie bei Lidl und Co. wirken lange nach. Die Diskussion um die Vorratsdatenspeicherung und der demnächst anstehende Zensus wurde und wird ja besonders bei uns Piraten intensiv geführt.


Ich glaube, daß die klassischen Vertreter des Datenschutzes deshalb von dem unerwarteten »Angriff« aus den eigenen Reihen überrumpelt und beide Seiten in eine Eskalation des Konfliktes getrudelt sind.

Wenn ich mir das Konfliktmodell nach Glasl anschaue, so sind wir leider teilweise schon bei Punkt 4 und 5 angelangt:

  1. Spannungen zwischen den Parteien, beginnende Verhätung der Standpunkte
  2. Polarisierende Debatten, Schwarz-Weiß-Malerei
  3. Schaffen Vollendeter Tatsachen
  4. Beginn negativer Imagekampagnen, Bildung von Lagern
  5. Persönliche Angriffe unter der Gürtellinie
  6. ...
Was bedauerlicherweise in den aktuellen Diskussionen nicht so rüber kommt, ist, daß wir diese als Chance sehen können. Die Spackeria zeigt Probleme auf (nämlich, wie Tauss darstellt, daß der klassische Datenschutz von den Entwicklungen des Lebens mit dem Internet abgehängt wurde). Gerade der Vorstoß von Julia führt, auch durch die Überspitzung als »post privacy«-Postulat zu einem Druck auf die klassischen Vertreter des Datenschutzes, zu überlegen, welchen Stellenwert Datenschutz heutzutage einnimmt und einnehmen sollte und warum es dort eine Lücke gibt.

Datenschützer ist als Begriff eigentlich schon eine Fehlbesetzung und vielfach haben sich Datenschützer eine bequeme Position geschaffen. Bequem deshalb, weil man, gestützt durch das Bundesdatenschutzgesetz lieber Google, Facebook und Co. angreift. Warum kamen aber zum Beispiel vom Bundesdatenschutzbeauftragten oder den Beauftragten der Länder nicht mal die kritischen Fragen zu SteuerID oder zum Zensus?  Es hat hier eine Institutionalisierung von Datenschutz stattgefunden, aus der Berufung Datenschutz wurde der Beruf des Datenschützers. Vielleicht ist hierin auch die Ursache der Aufgeregtheit zu Entwicklungen, wie Google Streetmap zu sehen.

Oder um die Frage provokant zu stellen, geht es den aufschreienden Datenschützern um Datenschutz-Schutz? Oder doch eben eher um Datenschützer-Schutz?

Wohlgemerkt, ich möchte hier nicht alle Datenschützer über einen Kamm scheren, der Schutz von persönlichen Daten insbesondere vor Speicherung und Verarbeitung durch staatliche Stellen ist auch mir ein Kernanliegen.
Nur, ich bin realistisch genug, zu erkennen, daß es auch beim Datenschutz um Abwägung widerstreitender Interessen gehen muß, beispielhaft sei die Debatte um Nebeneinkünfte von Abgeordneten genannt, oder die Versuche die Nutzung öffentlicher Straßen durch Google-Autos zu verbieten.

Ich sehe aber auch das versteckte Achselzucken der Spackeria Anhänger kritisch, die statt nach Lösungen zu suchen einfach die »post-privacy« ausrufen und damit vor dem Berg der Herausforderungen von Datenschutz in Zeiten immer schnellerer und vernetzterer Kommunikation resignieren.

Nur in der Auseinandersetzung, nicht aber im Kampf gegeneinander, können wir aber den Datenschutz kreativ weiterentwickeln und uns gemeinsam gegen echte Angriffe auf die zu schützenden Bürger wehren, die uns seit dem 11. September 2001 in Form Dutzender Sicherheitsgesetze entgegenrollen.

Um die Kurve zur Einleitung zu bekommen, wir sollten dankbar sein für die kritischen Menschen, die uns tagtäglich mit ihrem »Warum?« nerven können. Die Frage »Warum?« ist Ausdruck des piratigen »Denk! Selbst!«. Und wir brauchen denkende Menschen und warum sollte man nicht ab und an auf sie hören? Warum nicht? :)