Dienstag, 7. Mai 2013

Dr. Seltsam oder: Wie ich lernte, die SMV zu lieben

L’arrivée du projectile à Stone’s-Hill

Vor mehreren hundert Jahren

»Heute erwachte ich nach einem tollkühnen Traum!« begann Dr. Seltsam die illustre Runde zu eröffnen. Die versammelte Gesellschaft wurde still. Alle Blicke waren auf den Doktor gerichtet.
»Erzählen Sie, Dr. Seltsam. Erzählen Sie!« ertönte eine einzelne Stimme. Leuchtend spiegelte sich in den Augen seiner Zuhörer die Erwartung.
»Sie erinnern sich, meine Damen und Herren, sie erinnern sich an jenen Winterabende, als wir uns hier versammelten, weil in der Stadt die Gasleuchten ausfielen. Sie erinnern sich, daß an jenem Abende Yui Yan, jener kleine Chinese unter uns weilte, der mit seinem Circus in der Stadt gewesen ist…«.
»Ja, ja!« ertönte eine helle Stimme am anderen Ende des Tisches, dessen Brandy gefüllten Gläser im Fackeln des Kaminflammen  warm leuchteten. »der hatte dieses Tischspektakel dabei, was uns so ausgesprochen viel Freude bereitet hatte!«. »Genau, genau« jubelte ein anderer.

»Meine Damen und Herren!« fuhr Dr. Seltsam fort, »genau dieses Tischspektakel, Feuerwerk genannt, erschien mir im Traume! Es war so klar, es war, als ob mir Schuppen von den Augen genommen wurden! Meine Damen und Herren,« fuhr er leise fort, »Ich hatte diesen Traum, diese Vision, daß wir den Mond bereisen können, ja die Sterne gar!«

Lautes Murmeln ebbte auf. »Der Mond… und die Sterne?« ertönten die Stimmen der Gäste.
»Ja, die Sterne! Als ich erwachte, habe ich meine Berechnungen gemacht! Glasklar lag die Lösung vor meinem Auge!". Mit diesen Worten wischte Dr. Seltsam die gefüllten Gläser beiseite und entrollte schwungvoll das Papier. »Sehen Sie!« Die feine Gesellschaft ward aus ihren Sesseln gesprungen und drängte sich um den Tisch. »Ich hatte mir von dem Chinesen zeigen lassen, wie dieses Spectaculum funktioniert. Hier,  es besteht aus einer festen Röhre, der Boden mit Ton verschlossen. Schauen Sie, links eine Lunte, wie Sie, Herr Major, sie wohl von ihren Kanonen kennen dürften. Diese Lunte zündet Schwarzpulver, welches fest verstopfet worden ist. Obendrauf ein Pappdeckelchen und darin ein Röhrchen, welches projektilgleich herausgeschossen wird. Im Grunde ein ganz simples Ding! Es ist eine Schande, daß wir nicht eher darauf gekommen sind!« fuhr er im Vortrag fort.

»Ihr Vortrag in allen Ehren, Doktor. Aber kommen Sie zum Punkt!« ertönte barsch die Stimme des Preußen am anderen Ende des Tisches.
»Meine Damen, meine Herren! Ich habe alles genau berechnet! Wir bauen dieses Spectaculum in groß nach.Und in einer Kapsel« er deutete mit dem Finger energisch auf die Papphülse der Zeichnung, »reisen wir zum Mond! Statt 10g Schwarzpulver benötigen wir 40 Pferdewagen voll, und die Röhre muß 50m im Durchmesser haben! Meine Damen und Herren, dies wird in die Geschichte eingehen!« Die Stimmung im Salon kochte. »Ein dreifaches Hoch auf den Triumpf der Technik!«, … »Die Welt wird Augen machen!«…

Heute

Die Piratenpartei will die Politik verändern. Stetige Veränderung, so die Stimmen, gehört zur Partei, wie das Wasser zum Fisch. Und wenn wir die Gesellschaft verändern wollen, müssen wir uns verändern. Soweit, so gut, so akzeptiert. Auch von mir.

Zur Zeit geistert ganz massiv die Idee der Ständigen Mitgliederversammlung (SMV) durch die Lande. Und im Taumel der Begeisterung lassen sich viele von uns anstecken. Es fällt nicht leicht, so einer Woge standzuhalten und zu fragen, welche Idee dahinter steckt, welche Vorbereitungen getroffen werden müssen und ob man sich überhaupt sicher ist, daß man in nüchternem Zustand diesen Traum teilen möchte.

Ich habe zu vermeintlich zwingenden Gründen schon im November 2012 etwas im Beitrag »Nur Knöpfchen drücken reicht nicht!« geschrieben. Aber da viele Leute nicht wissen, was sie an der SMV begeistert und ob sie vielleicht den einen oder anderen Aspekt vergessen haben, will ich nicht den Zeigefinger heben, sondern durch eine Liste von Fragen jedem ein Mittel an die Hand geben, ob er oder sie oder es alle Implikationen zumindest in Erwägung gezogen hat. Denn das gehört dazu, daß man sich wenigstens der Mühe unterzogen hat, vor wichtigen Entscheidungen nochmal inne zu halten und nachzudenken.

Update 2013-05-08: 

Da jetzt wild etliche SMV-Anhänger ihre(!) Antworten zu den folgenden Fragen herumposten. Das ist zwar lieb und im Sinne der Überzeugungsarbeit auch völlig okay. Dennoch ist diese Entscheidung über pro/contra SMV so tief greifend und so vielgestaltig, daß es für jeden der noch unentschlossen ist, wichtig ist tatsächlich sich selbst Gedanken zu machen. Einige der SMV Befürworter setzen SMV mit LQFB gleich und bewerten die Frage dann so ohne dies kenntlich zu machen. Andere wollen das Konzept einer SMV haben, aber die konkrete Ausgestaltung im Dialog entwickeln. Es ist meiner Überzeugung nach nicht hilfreich, Leuten fertige Lösungen anzubieten und eine SMV zu hypen oder zu verteufeln. Ich bin selbst hin- und hergerissen. Die Fragen sind die, die mir während der ganzen Diskussion im Kopf herumspuckten.


Ganz im Sinne der Piraten, daß wir die sind mit den Fragen…

Hier die Fragen


  • Was bedeutet für Dich Ständige Mitgliederversammlung (SMV)? Das Du always online sein mußt? Oder regelmäßig online abstimmst? Kannst Du regelmäßig abstimmen? Willst Du regelmäßig Zeit aufwenden? Oder reicht Dir ein-/zweimal im Jahr, dann aber konzentriert?
  • Ist Dir ganz konkret klar, wie die SMV umgesetzt werden soll? Mit Liquid Feedback? Oder was anderes?
  • Willst Du, daß Entscheidungen der SMV verbindlich sind? Sollen diese gleichrangig zu einem Parteitag oder untergeordnet sein? Soll über Satzung abgestimmt werden? Oder nur über Programm? Oder nur über Wahlprogramm oder gar nur Positionspapiere? Was sind Positionspapiere?
  • Welche Kriterien legst Du an Entscheidungsvorlagen für eine SMV an? Was sind formelle Kriterien?
  • Sollen bestimmte Quoren erfüllt werden, zählt für Entscheidung Gesamtzahl der SMV Akkreditierten oder nur die Zahl der Abstimmenden? Oder gar die Gesamtzahl der Mitglieder?
  • Weißt Du, was passiert, wenn Mitglieder ausgetreten sind? Oder neue hinzukommen? Wie schnell beeinflussen diese mit ihrer Meinung die SMV (nicht mehr)? Hast Du Vorstellungen, was passiert, wenn eine Abstimmung in der SMV sehr, sehr knapp ausfällt?
  • Möchtest Du, daß Deine Abstimmungen aber auch Deine Delegationen für jedes Mitglied nachvollziehbar sind?
  • Kannst Du als Mitglied von Dir selbst behaupten, daß Du soweit bist, anderen Mitgliedern eine Entwicklung zuzugestehen? Kannst Du Mitglieder verteidigen, die aufgrund vergangener Entscheidungen oder Delegationen bezüglich SMV angegriffen werden? Wie lange soll die Nachvollziehbarkeit gewährleistet bleiben? Soll eine SMV vergessen können? Wie sieht es aus, wenn Du mal aus Gründen kein Mitglied mehr sein willst, sollen Deine Entscheidungen sichtbar bleiben? Du kennst Sätze in der DDR, wie "Genosse warum gehn sie denn in die Wahlkabine?"
  • Wie soll der Konflikt aufgelöst werden, zum einen die Nachvollziehbarkeit der Abstimmungen zum anderen das Recht auf geheime Abstimmung zu gewährleisten, insbesondere unter dem Aspekt des Minderheitenschutzes? Ist Dir die Auffassung des CCC zum Thema Wahlcomputer bewußt? Teilst Du diese?
  • Brauchen wir eine SMV wirklich als Alleinstellungsmerkmal? Definieren wir uns nicht eher über Programmpunkte, wie Teilhabe, allgemein verfügbares Wissen in der Informationsgesellschaft?
  • Nehmen wir mit der SMV nicht vielleicht auch die gewünschte Trägheit von Parteitagen aus dem System, die ein Überschwingen von Extrema dämpft und zur Konsensbildung beiträgt? Verleitet eine SMV nicht zu kurzfristig angelegten Lösungen statt Synergien aus durchaus lang dauernden Debatten? Müssen wir tatsächlich immer eine Meinung zu allen aktuellen Themen haben? Oder sind wir vielleicht doch keine Volkspartei?
  • Ist eine SMV wirklich geeignet, die Arbeit von Abgeordneten zu beeinflussen? Wollen wir das überhaupt, oder sollte nicht jeder Abgeordnete seinem Gewissen verpflichtet sein? Und was ist mit dem sozialen Druck, den wir auf diesen aufbauen würden, angemessen?
  • Sorgt eine SMV für eine Immunisierung gegen Lobbyismus? Oder wäre es für Lobbyisten nicht gar einfacher, die Superdelegierten, wie bei LQFB ausfindig zu machen und dort den Hebel anzusetzen?
  • Führt eine SMV nicht dazu, daß wir vergessen, den Menschen in den Mittelpunkt zu stellen? Brauchen wir vielleicht auch in der Debatte und Entscheidungen um Anträge die menschliche, soziale Komponente, eben weil wir manchmal nur nach Bauchgefühl entscheiden können?
  • Willst Du die SMV, weil Deine Freunde diese wollen?
  • Hast Du Dir überlegt, warum andere Mitglieder die SMV fordern könnten und wo vielleicht die Beweggründe anders als bei Dir aussehen? Wenn ja, welche Gründe könnten das alles sein?
  • Ist Dir klar, warum Du die SMV jetzt sofort auf Bundesebene brauchst? Und warum es keine gute Idee ist, die SMV erstmal in verschiedenen LVs zu testen und die Erfahrungen zu sammeln? Wäre ein Feldversuch mit verschiedenen Implementationen von SMVs auf Landesebene nicht sinnvoller?
  • Hast Du alle Anträge zur SMV gelesen? Auch die Begründungen? Kannst Du die Unterschiede zwischen den Anträgen benennen?
  • Welche Probleme erwartest Du für die Partei, wenn die SMV nicht kommt?
  • Ist die SMV nicht vielleicht ein Ausdruck dessen sich nicht mit Politik beschäftigen zu wollen? 
  • Sollte diese Partei nicht erst einmal LQFB auswerten und dort Probleme beseitigen, bevor sie eine SMV einführt?
  • Was passiert mit SMV, wenn Server wie bei Wiki oder Pad gerade bei interessanten Abstimmungen ausfallen? Was passiert, wenn Du mal kein Netz hast?
  • Würdest Du eine Konkrete Implementierung einer SMV selbst verstehen können? Könntest Du im Vergleich zu einem Bundesparteitag selbst kontrollieren, ob Abstimmungsergebnis stimmt?
Wenn Du fast alle Fragen beantworten konntest, nehme ich Dir ab, daß Du Dir wirklich Gedanken zur SMV gemacht hast. Ich würde Dir das dann nicht ausreden wollen.