Dienstag, 11. Februar 2014

Sachsen – der Bürgerrechtsflügel der Grünen ist tot!

Freistaat Sachsen; Wikimedia Commons

Erinnert sich noch wer an '89? 


Ich frage das in erster Linie als Leipziger, weil hier in Leipzig mit der Friedlichen Revolution die Bürgerrechtsbewegung der DDR ihren Höhepunkt fand.

Zur Wendezeit schlossen sich am 7. Februar 1990 die Bürgerrechtsbewegungen um Neues Forum, Initiative Frieden und Menschenrechte und Demokratie jetzt zur Liste Bündnis 90 zusammen um sich bei der letzten Volkskammerwahl der DDR zur Wahl zu stellen.

Aus dieser losen Vereinigung entstand im September 1991 die Partei Bündnis 90, die sich in Sachsen zur gleichen Zeit schon mit den Grünen zusammentat, und bundesweit 1993 zu Bündnis 90/Die Grünen zusammenschloss.

In jener Zeit bis weit in die 2000-er wurden die Grünen nicht müde immer wieder diesen Akt hervorzuheben, wenn es galt sich als Bürgerrechtspartei zu profilieren.

Doch in Sachsen ticken die Uhren mittlerweile anders


Ich selbst durfte immer wieder miterleben, wie Johannes Lichdi aus Dresden, und Jürgen Kasek, sowie Monika Lazaar aus Leipzig oft vergeblich versuchten die Bürgerrechtsfahne oben zu halten.

Gerade den ersten beiden ist es zu verdanken, daß überparteiliche Initiativen zusammen mit Piraten und Bürgerrechtsgruppen
möglich wurden.

Dafür an der Stelle ein Dickes Danke!

Gedankenspiele Machtergreifung statt Opposition


Leider war es so, daß bei den Grünen, vorallem in Leipzig, der Bürgerrechtsgedanke immer weniger eine Rolle spielte und oft auch Außenstehende von den strategischen Gedankenspielen einer Schwarz-Grünen Landesregierung nach hessischem Vorbild Kenntnis bekamen.

Ich hatte bereits im November 2012 auf Twitter nachgefragt, weil mir der Näherungskurs der Grünen vor allem in Sachsen aufgefallen war.

Heute nun schrieb der Landtagsabgeordnete Lichdi, daß er nicht erneut für die Grünen für eine Landtagskandidatur zur Verfügung steht und begründet dies mit einer Abkehr seiner Partei von den Bürgerrechswurzeln.

Damit verbleibt von den Grünen letztlich nur der Mythos einer Umweltpartei, die mit plakativen Forderungen nach Verboten von diesem und jenem sehr gut zum konservativen Profil einer tiefschwarzen CDU passt.

Kurzum, bis auf wenige Einzelpersonen, werden wir, wenn die Piratenpartei nicht in den Landtag einzieht, keine politische Kraft im Landtag Sachsen mehr haben, die sich vorrangig für den freien Menschen, für seine Grundrechte  und eine neue Aufklärung einsetzen wird.

Sachsen – weder liberal, noch freiheitsliebend, der Sachse – helle und höflich. Das war einmal… :(