Politische Zeiten

Lang ist es her, seit ich das letzte mal dazu kam, über Politik im Allgemeinen und Stadtpolitik im Besonderen zu bloggen.
Es ist ja nicht so, dass ex nix gäbe wozu man sich äußern könnte, dass diese Tage so uninteressant wären. Im Gegenteil, sei es Böhmermanns Coup, mit Satire die Scheinheiligkeit im Verhältnis Deutschland - Türkei offenzulegen, sei es die Unverfrorenheit der Machtpolitiker von CDU und SPD die Bundeswehr nun auch im Innern und im Interesse des "Supergrundrechts" Terrorabwehr auch gegen eigene Staatsbürger einsetzen zu Wolken oder sei es die Ohnmacht im Umgang mit rechtspopulistischen Stimmen der AFD, die den Druck auf Regierungsparteien in Flüchtlingskrise erhöhen.
Alles in allen leben wir in "interessanten" Zeiten.
Doch, und so wie es aussieht, bin ich da nicht allein, komme ich kaum noch dazu, all diese politischen Ereignisse und Entwicklungen zu verarbeiten.
Nicht falsch verstehen, ich beschäftige mich durchaus damit, mir gelingt es meistens Position und Gegenposition zu erlesen und eigene Meinung zu entwickeln.
Doch was mir kaum noch gelingt, ist den Prozess dieser Meinungsfindung zu dokumentieren (aka darüber schreiben,  bloggen) und mit anderen darüber zu diskutieren.
Dem liegen zwei Punkte zugrunde, der erste: Ich stelle eine zunehmende Polarisierung in der politischen Debatte fest. War es früher möglich, sich differenziert zu äußern, auch mal ein "ich habe mir da noch keine Meinung gebildet" einzuwerfen oder gar eine Gegenposition als Möglichkeit die Validität von Argumenten zu prüfen einzunehmen, wird dies immer mehr von "Du bist nicht für uns, dann bist Du gegen uns" begründeten Diskursverweigerungen verunmöglicht.
Aber auch die tatsächliche Schlagfrequenz mit der politische Themen medial durchgeprügelt werden sorgt dafür, dass zumindest ich, nicht mehr hintergerkomme, diese einzuordnen, zu bewerten. Die Presselandschaft ist da auch keine Hilfe mehr. Statt Faktenanalyse und Gegenüberstellen von Positionen verkommt die politisch journalistische Arbeit zu Meinungsbeiträgen und Hofberichterstattung, und bietet damit weniger Orientierung.
Alles in allem zwingt mich diese Entwicklung mich auf ganz wenige Themengebiete festzulegen, um überhaupt noch "ehrenamtlich" politisch tätig zu sein. Ich bin nicht politik verdrossen, bin weiterhin an Politik interessiert und politisch. Doch die Flut an Mißachtung bisher geltender Regeln durch Politik, wie auch der Verfall des Journalismus ist möglicherweise Ursache des immer weniger "sich mit Politik beschäftigen" Könnens.

Wie geht es Euch damit? Liege ich falsch?

Antwort zur Einwohneranfrage Stadtentwicklungsplan Verkehr und Einschränkung der Linie 11 in Dölitz

Vorwort

Wie berichtet hatte ich eine Einwohneranfrage zum STEP Verkehr und den Einschränkungen der Linie 11 gestellt. Diese wurde relativ oberflächlich auf der letzten Stadtratssitzung behandelt, so daß ich Frau Dubrau bat, mir die Fragen nochmal schriftlich zu beantworten.

Nach meiner Fragenbehandlung im Stadtrat kam der Herr Frank Viereckl, seines Zeichens Leiter der Konzernkommunikation der Leipziger Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft mbH auf mich zu und bat mich mich um Verständnis für die Einschränkungen in Dölitz.

Ich erläuterte ihm mehrere Alternativen, und schlug ua. einen regelmäßigen Pendelbus zw. Leinestraße, über Dölitzer Schacht, Friederikenstraße zur Klemmstraße vor, der zumindest die Quartieranbindung Dölitz und Lößnig sicherstellen würde. Ein Mehr an Personalaufwand stellt dies gegenüber Straßenbahnverkehr auch nicht dar und höhere Kosten dürften auch nicht entstehen.

Vor diesem Hintergrund sind auch die jetzt eingegangenen Antworten zu bewerten, die ich hier einfach 1:1 veröffentliche:

Antwort der Stadtverwaltung

[…]anbei erhalten Sie die schriftliche Beantwortung Ihrer Einwohneranfrage zur letzten Ratsversammlung zum Thema Linie 11 / Dölitz. Sie hatten dazu
wohl auch noch Nachfragen, die in der Ratssitzung nicht beantwortet wurden
und sich auf einen möglichen Busersatzverkehr bezogen.
Da in der Ratssitzung auch noch eine Anfrage aus dem Stadtrat zu diesem
Thema beantwortet wurde, schicken wir Ihnen auch diese Anfrage und die
Antwort darauf zu und hoffen, dass Ihre Fragen darin aufgehoben und
beantwortet sind.
Die Antwort auf Ihre Anfrage:
Bei der Einkürzung der Linie 11E in Dölitz mit einhergehender Verringerung
der Bedienungshäufigkeit von einem 10-Minuten-Takt auf derzeitig einen
20-Minuten-Takt handelt es sich um einen baustellenbedingten und somit
lediglich vorübergehenden Zustand.

Grund dafür ist, dass durch den Umbau des Straßenbahnhofs Dölitz
gegenwärtig keine Wendemöglichkeit für die Linie 11E zur Verfügung steht.
Eine Verlängerung der Linienführung gemeinsam mit der Linie 11 nach
Markkleeberg-Ost scheidet als Alternative aus, da es aufgrund der Länge
des eingleisigen Abschnittes zwischen Dölitz und Markkleeberg-Ost nicht
möglich ist, einen fahrplanstabilen Linienverkehr im 10-Minuten-Takt zu
betreiben. Somit blieb nur die Alternative, die Linie 11E an der
Haltestelle S-Bahnhof Connewitz, Klemmstraße enden zu lassen. Diese
Einschränkung ist befristet für die Dauer der Baumaßnahmen im Betriebshof
Dölitz, die voraussichtlich bis Frühjahr 2016 dauern werden. Anschließend
wird, wie im Nahverkehrsplan der Stadt Leipzig festgelegt, der
10-Minuten-Takt bis Dölitz wieder eingerichtet.

Es ist insofern völlig klar, dass aufgrund der Fahrgastzahlen der letzten
Jahre, der Einwohnerentwicklung bzw. der Nachfrage ein 10 min-Takt
zwischen S-Bahnhof Connewitz, Klemmstraße und Dölitz notwendig ist. Die
gewünschten statistischen Auswertungen würden dies sicherlich bestätigen.

In diesem Fall konnte mit vertretbarem Aufwand jedoch keine bessere
Alternative gefunden werden. Natürlich bleibt es nicht aus, dass durch
eine solche Angebotsreduzierung Fahrgäste alternative Verkehrsmittel
nutzen. Erfahrungsgemäß wird aber eine zeitlich befristete Veränderung von
den meisten Fahrgästen akzeptiert, so dass nicht davon auszugehen ist,
dass in Größenordnungen Fahrgäste in Dölitz/Lößnig dem ÖPNV langfristig
verloren gehen.

Die Antwort auf die Anfrage der Fraktion DIE LINKE:
zu 1. Wie wird die Ausdünnung des Fahrtaktes begründet, wie haben sich die
Fahrgastzahlen auf diesem Streckenabschnitt im Zeitraum 2012-2014
entwickelt?
Bei der Einkürzung der Linie 11E in Dölitz mit einhergehender Verringerung
der Bedienungshäufigkeit von einem 10-Minuten-Takt auf derzeitig einen
20-Minuten-Takt handelt es sich um einen baustellenbedingten und somit
lediglich vorübergehenden Zustand.

Wie bekannt modernisieren die LVB den Betriebshof  Dölitz. Diese
Investition folgt dem LVB-Liegenschaftskonzept, welches neben den
zentralen Betriebshöfen Angerbrücke und Heiterblick den Standort Dölitz
stärken soll. Somit wird durch den funktional erweiterten Betriebshof der
öffentliche Personennahverkehr in der Nord-Süd-Achse gestärkt. In
verschiedensten Veranstaltungen wurden die Dölitzer Bürgerinnen und Bürger
über diese Pläne informiert.

Der Startschuss zum Umbau des Betriebshofs Dölitz erfolgte im Februar
2014. Der Verkehr wurde und wird bestmöglich im Sinne der Anwohner
aufrechterhalten. Seit dem 13. Oktober 2014 ist es jedoch nicht mehr
möglich, in Dölitz zu wenden, da das dafür nötige Gleisdreieck
mittlerweile abgebaut wurde, um das Baufeld freizumachen. Deshalb endet
die die Straßenbahnlinie 11E voraussichtlich bis zum Frühjahr 2016 am
S-Bahnhof Connewitz. Die Haltestellen Raschwitzer Straße,
Friederikenstraße, Leinestraße und Dölitz können nur durch die Linie 11
bedient werden, die montags bis freitags tagsüber alle 20 Minuten fährt.
Die geringeren Kapazitäten bedeuten zwar weniger Fahrkomfort, da die
Bahnen voller sind als gewohnt, es konnten jedoch bisher keine
unzumutbaren Überfüllungen festgestellt werden.
Es ist insofern völlig klar, dass aufgrund der Fahrgastzahlen der letzten
Jahre bzw. der Nachfrage ein 10 min-Takt angemessen und notwendig ist. Der
10min-Takt steht nicht zur Disposition.

zu 2. Welche Alternativen zur Ausdünnung des Fahrtaktes wurden mit welchem
Ergebnis geprüft?
Es wurden zwei Alternativen geprüft. Gegen die Verlängerung der 11E bis
Markkleeberg Ost spricht, dass der eingleisige Streckenabschnitt zwischen
Dölitz und Markkleeberg-Ost einen stabilen Betrieb im 10-Minuten-Takt
nicht zulässt. Im Frühjahr 2015 wird das Baufeld zudem noch auf die
gesamte Bornaische Straße vor dem Betriebshof Dölitz ausgeweitet, so dass
sich der eingleisige Streckenabschnitt noch verlängern und die
Durchlassfähigkeit weiter zurückgehen wird.

Alternativ könnte seit der Fertigstellung der Bornaischen Brücke ein Bus
eingesetzt werden, der zwischen Klemmstraße und Dölitz mit Anschluss auf
die 11E verkehrt. Aufgrund der Erfahrungen in der Vergangenheit, findet
ein solcher Schienenersatzverkehr bei den Fahrgästen nur wenig Akzeptanz.
Die meisten Fahrgäste würden sich vermutlich trotzdem auf die bis
Markkleeberg durchgehenden Fahrten der Linie 11 orientieren und ihre Wege
so planen, dass sie nicht am S-Bf. Connewitz umsteigen müssen, da dies
wesentlich schneller und bequemer ist. Die Fahrzeit mit dem Bus wäre
insgesamt länger, da für das Umsteigen eine Umsteigewartezeit von einigen
Minuten eingeplant werden muss (als Puffer für Verspätungen sowie für den
Fußweg zwischen Bus und Straßenbahn am S-Bf. Connewitz). Somit würde sich
im Abschnitt S-Bf. Connewitz - Dölitz ohnehin kein 10-Minuten-Takt,
sondern nur ein 5-/15-Minuten-Takt ergeben, da der Bus jeweils ca. 5
Minuten vor oder nach der durchgehenden Straßenbahn der Linie 11 fahren
würde. D. h. auch mit einem Busersatz für die Linie 11E würden sich
größere Fahrplanlücken ergeben.
Auf der anderen Seite kann der Bus baustellenbedingt über mehrere Monate
hinweg nicht, wie die Straßenbahn, auf dem kürzesten Wege verkehren. Dies
bedeutete eine zeitintensive Umleitung und wäre zeitaufwändiger als das
Warten auf die nächste, durchfahrende Straßenbahn. Im Jahre 2015 wird über
mehrere Sommermonate die Bornaische Straße vor dem Straßenbahnhof Dölitz
in das Baufeld integriert. Dabei entstehen auch barrierefreie Haltestellen
vor dem Betriebshof. Die Straßenbahnlinie 11 fährt in dieser Zeit
eingleisig, d. h. der eingleisige Streckenabschnitt zwischen Markkleeberg
und Dölitz verlängert sich um mehrere hundert Meter. Der Bus könnte
während dieser Bauphase den Endpunkt Dölitz überhaupt nicht erreichen und
müsste mangels anderer Wendemöglichkeiten über den Goethesteig nach
Markkleeberg-West oder über die Leinestraße umgeleitet werden. Insgesamt
entstehen für einen Busersatz unverhältnismäßig hohe Kosten, denen nur ein
geringer Nutzen gegenübersteht. In der Abwägung von Aufwand und Nutzen
wurde entschieden, keinen Schienenersatzverkehr für die eingekürzte Linie
11E anzubieten.

zu 3. Wie sind diese Einschränkungen mit dem Nahverkehrsplan der Stadt
Leipzig vereinbar?
Aus dem aktuell gültigen Nahverkehrsplan der Stadt Leipzig ergibt sich die
Verpflichtung, den Streckenabschnitt S-Bf. Connewitz bis Dölitz im
10-Minuten-Takt zu bedienen. Der Nahverkehrsplan selber regelt aber nur
das normale ÖPNV-Angebot. Er enthält keine Regelungen für
baustellenbedingte Einschränkungen, da diese nicht vernünftig in einem
allgemeinen Plan geregelt werden können. Diese müssen immer in
Abhängigkeit der konkreten Situation vor Ort abgewogen werden.
Grundsätzlich besteht bei allen Baumaßnahmen aber die Zielstellung,
weitestgehend das normale ÖPNV-Angebot aufrecht zu erhalten.

zu 4. Wurden der Fahrgastbeirat der LVB, der Bürgerverein Dölitz oder
andere betroffene Akteure in die Entscheidung zur Reduzierung des
Fahrtaktes und in die Prüfung von Alternativen einbezogen?
Der Fahrgastbeirat, der Bürgerverein und die Anwohner wurden im Oktober
2014 von den LVB informiert.

zu 5. Wie hat sich die Bevölkerung im Ortsteil Dölitz in den Jahren
2013/14 entwickelt und welche Prognosen gibt es für die kommenden Jahre?
Wie bereits ausgeführt, ist es völlig klar, dass aufgrund der
Einwohnerzahlen bzw. deren Entwicklung ein 10 min-Takt notwendig ist. Auf
die gewünschte Analyse der Bevölkerungsentwicklung wurde aus diesem Grund
verzichtet.

 Mit freundlichen Grüßen
Im Auftrag
Roland Quester
Persönlicher Referent
____________________________________
Stadt Leipzig, Der Oberbürgermeister
Dezernat Stadtentwicklung und Bau

Einwohneranfrage zu Stadtentwicklungsplan Verkehr und Einschränkung der Linie 11 in Dölitz

In einer der vergangenen Beiträge "Ein Schritt vor - zwei zurück? Oder drei vor?" hatte ich mich intensiv mit dem Stadtentwicklungsplan Verkehr (STEP Verkehr) auseinandergesetzt. Dieser wird wohl auf der Sitzung des Stadtrats Leipzig vom 21.1.2015 behandelt werden.

In Vorbereitung dessen und um auf die unhaltbare Situation in der Mobilität der Dölitzer und Lößniger aufmerksam zu machen, habe ich gestern folgende Einwohneranfrage gestellt:

Update 2015-01-16

Ich habe heute folgende Antwort erhalten:

Ihre Anfrage ist im Büro für Ratsangelegenheiten eingegangen und wurde unter der Nummer VI-EF-00951 registriert.

Der Ältestenrat wird in seiner Beratung am 04.02.2015 über die Form der Beantwortung Ihrer Anfrage entscheiden, ich werde Sie über das Ergebnis umgehend informieren.

Auch ist jetzt die Tagesordnung für die Stadtratssitzung 2015-01-21 bekannt: http://www.leipzig.de/news/news/sitzung-der-ratsversammlung-am-21-januar-2015/. Wie bereits geschrieben wird der STEP Verkehr behandelt unter TOP20.6:

Ö 20.6 Stadtentwicklungsplan Verkehr und öffentlicher Raum
(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
DS-00523/14

Ich hoffe, daß vlt. die Stadträte sich mit ff. Anfrage doch näher beschäftigen konnten, auch wenn die Verwaltung meine Anfrage erst später behandeln will.

Anfrage

Sehr geehrte Damen und Herren,

bezugnehmend auf den Entwurf für den neuen Stadtentwicklungsplan
Verkehr und öffentlicher Raum und der aktuellen Taktzeiteneinschränkung der Linie 11 der Leipziger Verkehrsbetriebe, bitte ich Sie ff. Anfrage zu beantworten:

Vor dem Hintergrund einer stetig wachsenden Stadt mit all ihren Verkehrsproblemen und dem im Stadtentwicklungsplan Verkehr (bzw. dem zuverabschiedenden Entwurf "STEP – Verkehr und öffentlicher Raum" propagierten Fokus auf umweltverträgliche Mobilität für alle, welche Gestaltungsmöglichkeiten besitzt die Verwaltung die Leipziger Verkehrsbetriebe in die Umsetzung des STEP einzubinden?

Konkret gefragt:
 
In welchem Verhältnis steht der Einsparungseffekt seitens der LVB durch Verlängerung der Taktzeiten der Linie 11 von/nach Dölitz von durchschnittlich 10min auf aktuell 20min gegenüber den Belastungen durch die auf den Individualverkehr ausweichenden Bürger der Ortsteile Dölitz und Lößnig auf die Infrastruktur und Umweltziele der Stadt?

Darüber hinaus:

• Ist der Stadtverwaltung bekannt, wieviele Lössniger und Dölitzer vor den Einschränkungen und aktuell die Leipziger Verkehrsbetriebe nutzen? 
• Wie sieht die aktuelle, jährliche Zuwachsrate an Einwohnern der Stadt Leipzig in den Ortsteilen Dölitz und Lößnig aus?
• Wie sieht die Zahl an Fahrzeug Neu- und Ummeldungen von Einwohnern der Stadt Leipzig in den Ortsteilen Dölitz und Lößnig vor und nach den Einschränkungen der Linie 11 aus?
• Ist der Stadtverwaltung bekannt, welches Verhältnis die Taktung der vergleichbaren Straßenbahnlinien in den Ortsteilen Dölitz und Lößnig in den Jahren 1910, 1990, 2000 zur Zahl der dort ansäßigen Einwohner betrug?
• Welche kurzfristigen Maßnahmen erwägt die Stadt Leipzig zu treffen, um dem Mobilitätsbedürfnis der Bewohner von Dölitz und Lößnig einerseits entgegenzukommen und andererseits den og. Zielen des STEP Rechnung zu tragen?

Für weitere Informationen zu dem Thema sei noch auf den Dölitzer Bürgerverein verwiesen.

Müllhalde Landschaftsschutzgebiet Leipzig-Dölitz?

Nebeneingang zum KGV An der großen Eiche e.V.,
direkt an der Leinestraße

Das Gebiet nördlich der Leinestraße in Leipzig – Dölitz ist seit geraumer Zeit Landschaftsschutzgebiet. Wir wohnen nun schon eine Weile in Dölitz, doch in den letzten Monaten vermüllen die Wälder und Grünflächen rings um Dölitz immer mehr. Das erstreckt sich von Wachau, Markkleeberg bis hinüber nach Lößnig. Auffällig ist, daß der Müll immer in der Nähe von Kleingartenanlagen seine höchste Konzentration findet.

Beispielhaft seien im folgenden Fotos gezeigt, die ich heute auf dem Parkplatz der Kleingartenanlagen am Dölitzer Schacht in der Nähe der Kleingartenvereine Am Silbersee e.V. und An der großen Eiche e.V. gemacht habe. Am Markleeberger Weg (Weinteichsenke) Nähe der Kleingartenanlage Dölitz e.V. sieht es da kaum anders aus.
 
Trotz bereits in der Vergangenheit mehrfach an das Ordnungsamt gemeldete Müllablagerungen, so zum Beispiel über Kabelreste-Entsorgungen im Frühjahr diesen Jahres, hat sich die Situation massiv verschärft. Zur Erinnerung, es handelt sich um ein Landschaftsschutzgebiet.

Müllsack im Gesträuch

Kanister zwischen den Büschen

Fastfoodreste an einem Baum auf dem Parkplatz

Entsorgte Teppichreste und weitere Müllbeutel

Unter einem weiteren Busch

Noch ein Ablagerungsplatz

Man beachte die Aufschrift des Sacks. Dieser ist direkt auf dem Parkplatz abgelegt. Täglich parken dort mehrere Autos in direkter Sichtweite

Dies sind mit Lackresten versehene Latten, die ziemlich sicher mal zu einer Laube gehörten

Nachtrag vom 16.12.2014 im folgenden noch zwei Müllabladungen fotografiert:

Direkt vor Kleingartenanlage, Höhe Dölitzer Schacht entsorgt

Waldweg, im Hintergrund die Straße Dölitzer Schacht

Speziismus in Videospielen

Die Debatte ist entfacht. Speziisten behaupten, dass in Videospielen Monster eher als Hassobjekt dargestellt werden, und Helden die Helden sind. Doch stimmt das? Und wo könnten die Ursachen liegen?

"Arminianism as five-headed monster" by Unknown engraver . Licensed under Public domain via Wikimedia Commons.

Werden Bösewichter übermäßig oft als Hassobjekte dargestellt? Die Antwort ist ganz einfach: JA! Schauen wir uns Spiele wie Super Mario Bros. an, wo Prinzessin Peach immer wieder von Bowser gefangen wird, und von Mario gerettet werden muss. Nehmen wir Spiele wie Rainbow Six Siege, wo die Geisel von einem  Monster festgehalten wird, und hilflos nach Hilfe ruft. Nehmen wir Spiele wie Resident Evil 4, wo ihr die Präsidententochter aus den Fängen der bösen Los Illuminatos befreien müsst.  Nehmen wir Tomb Raider, was es zu großem Erfolg gebracht hat, gerade wegen der übergroßen Anteil von Monstern dahingeschlachtet von Lara Croft - was dann in späteren Teilen zum Glück etwas geschrumpft wurde.



Helden sind allzu oft die Helden, die Monster, die nach Gnade rufen, erschlagen. Auch das ist in den meisten oben genannten Spielen so. Wie oft spielt ihr in Videospielen einen Helden und wie oft ein Monster? Wie oft habt ihr überhaupt die Wahl, welche Seite ihr spielen wollt? Mir persönlich ist es völlig egal, ob ich einen Recken oder einen Goblin spiele - mir persönlich ist es auch egal, wer gerettet wird. Aber ich verstehe die Empörung der Monster, da sie nur allzu oft als Opfer Deiner Klinge dargestellt werden. Spieleentwickler - übrigens genauso wie Filmregisseure - sollten viel öfter auch Ungetier als Hauptrolle zulassen, das Probleme löst, das Menschen rettet, ohne dass diese Spezieen direkt als Kampfbestie gesehen wird. Lasst uns bitte Monstern das Gefühl geben, dass sie mehr können als Dunkelheit rufen; dass sie sich selbst helfen können; dass sie die Probleme, die auf sie zukommen meistern.

Warum werden denn Orks, wenn sie eine Hauptrolle bekommen, in kurzen Hosen, im Rock und im hautengen Lederanzug dargestellt? Natürlich, weil sich das auf den Covers gut macht, weil dann viele Menschen zu genau diesem Spiel greifen. Wir sollten unbedingt damit aufhören Ungeheuer als Hassobjekte in Videospielen und Filmen zu verkaufen und anfangen darüber nachzudenken welche Charaktere man in welcher Rolle zeigt. Natürlich dürfen Schatten der Nacht auch mal das Opfer sein, aber es ist doch bedenklich, dass überdurchschnittlich viele Spiele genau das zeigen. Es ist doch bedenklich, dass überdurchschnittlich viele Spiele Helden als Hauptcharaktere haben, und Monster maximal nebenbei gehen und nerven. Nicht nur Menschen sind Ritter. Nicht nur Helden sind Polizeileute. Nicht nur Schönlinge sind Soldaten. Wir leben nicht mehr im Jahr 1980, wo quasi nur Menschen Videospiele spielen. Wir haben auf einmal eine Spielercommunity, die nicht nur aus jugendlichen Menschlingen besteht. Es spielen viele Ungeheuer. Ich kann den Frust schon verstehen, wenn immer das eigene Geschlecht als schwach, hilflos oder direkt als Hassobjekt dargestellt wird.

Bitte denkt darüber nach, wenn ihr das nächste Mal Prinzessin Peach rettet - oder besser noch BEVOR ihr euch das nächste Call of Duty kauft.

Nachtrag

99% des Textes stammen von http://oettingergames.de/index.php?position=home&action=read&id=27, Sorry :p

Politikleitfaden – Wie organisiere ich mir eine Hausmacht

Quelle: Wikipedia

Dieses Blog soll ja auch lehrreich sein und Erfahrungen und Beobachtungen aus dem Innenleben von Politik vermitteln.

Voraussetzung für diesen Leitfaden ist der Basisgrundkurs: Wie erlange ich ein Mandat bei den Piraten (von Jan Leutert)

Im folgenden für alle Machthungrigen (das muß nichts schlimmes sein) der Politikleitfaden »Wie organisiere ich mir eine Hausmacht«

Warte auf den richtigen Augenblick!

Um eine Hausmacht organisieren zu können, trainiere Deine Instinkte darauf, kritische Momente zu erkennen.

Wenn gerade große Teile Deines Vereins oder Deiner Partei mit Entscheidungen des Vorstandes unzufrieden sind, ist das meist ein guter Indikator!

Schlage nie unvorbereitet zu! Nur die Unzufriedenen werden sich nach Alternativen umsuchen. Ohne die kritischen Momente wird Dir keiner folgen!

Du brauchst initiale Mitstreiter!

Der Ausdruck "Verschwörer" ist völlig unangemessen! Wichtig ist, dass ihr vorher möglichst wenig zusammen gesehen wurdet. Sichere Dir die Loyalität, ein Hinweis auf einen dunklen Fleck wäre bestimmt irgendwann einmal von Nutzen.

Wenn Du einen Mitstreiter gefunden hast, müsst ihr Euch auch verständigen können. Nichts ist schädlicher als wenn Ihr Euch widersprecht oder Du gar auf einmal alleine da stehst. Ihr braucht also einen nicht öffentlichen Kommunikationskanal. Handykommunikation  wäre ok.

Achte darauf, dass Du nie was schriftliches hinterlässt.

 

Der richtige Name!

Das entscheidende ist der Name Deiner Gruppe. Er sollte stark positiv besetzt sein und eine polarisierende Wirkung haben. Es muss bei jedem ausserhalb der Gruppe das Gefühl hochkommen: Ich will da rein!

Ganz gut funktionieren Selbstzuschreibungen, die die ohnehin vorhandene Identität noch leicht überhöhen.  Gute Attribute sind zB.

• bei Konservativen - Wertkonservative,
• bei Liberalen - die Progressiven,
• bei Modernen - die Fortschrittsdenker,
• bei Sozialen, die Menschenfreundlichen.

Besser funktioniert das ganze noch, wenn Du die Attribute mit Begriffen, die eine größere Gruppe beschreiben kombinierst.

Verwende zum Beispiel: Plattform, Flügel, Gemeinschaft. Vermeide mit Engheit verwandte Begriffe, wie: Zirkel, Gruppe, Kreis.

Hier ein paar bewährte Beispiele:

• Gemeinschaft der Menschenfreunde
• Wertkonservative Plattform
• Progressiver Flügel

Aufnahme von Mitgliedern!

Du musst den Aufnahmeprozess für Deine Gruppe so gestalten, dass er exklusiv wirkt. Mach ein Geheimnis drum! Verwende ggf. "den hohen Verwaltungsaufwand" und "den riesen Ansturm" als Mittel, diese Exklusivität zu unterstreichen!

Achte bei der Aufnahme darauf, dass möglichst nur Dir Wohlgesinnte in die Gruppe kommen und Kritiker draussen gehalten werden. Bewährt hat sich dafür das Konzept von Bürgen (Aufnahme nur, wenn Neumitglied zwei Bürgen aus der Gruppe mitbringt) und die Möglichkeit von Vetos.

Transparenz!

Nein, keine Angst! Jeder in Deiner Gruppe sollte sich verpflichten, dass alles was in der Gruppe gesagt wird, auch in der Gruppe bleibt. Störenfriede fliegen raus! Wenn es Probleme gibt, Du kümmerst dich drum! Wenn es Wünsche gibt, Du bist der Richtige! In der Gruppe kommunizierst Du mit den Ausreißern bilateral.

Du bist der Beschützer Deiner Schäfchen, sei Dir dessen bewusst!

Warum heisst dieser Abschnitt "Transparenz"? Nun, um Deine Gruppe zu schützen, benötigst Du auf der einen Seite Exklusivität. 
Auf der anderen Seite wissen die, die nicht zur Gruppe gehören ja nichts über die Gruppe.

Du solltest daher regelmässig Informationsbröckchen nach Aussen geben. Diese stärken das Bild: in Deiner Gruppe wird was ganz tolles gemacht, da ist Dynamik drin. Das erhöht dann auch das Wir-Gefühl der Gruppe. Und ausserdem wehrt es Kritiker ab, die Euch vorwerfen, ihr würdet nichts machen oder gar klüngeln.

Wehre Kritiker ab!

Wenn man sich eine Hausmacht aufbaut, ist es nur natürlich, dass dies Kritiker auf den Plan ruft. Grundsätzlich ist das ersteinmal ein gutes Zeichen, da es Dir anzeigt, dass Du auf dem richtigen Weg bist.

Lass Dich also nicht beirren!

Ein Vorwurf, der oft kommen wird, ist, wie oben schon erwähnt, der der Intransparenz. Neben den Informationsbröckchen, ist es eine gute Strategie, auf (vermeintliche) Angriffe auf die Gruppe hinzuweisen, und Deine Gruppe als Schutzraum für die Leisen und Schwachen darzustellen.

Wenn das allein nicht zieht, gib ein unbestimmtes Versprechen auf die Zukunft ab, die Gruppe für alle öffnen zu wollen, sobald bestimmte Rahmenbedingungen eingetreten seien. Diese Rahmenbedingungen müssen von Dir natürlich so diffus gestaltet sein, dass Du später nicht darauf festgenagelt werden kannst.

Manche Kritiker sind sehr hartknäckig. Versucht in der Gruppe herauszufinden, welche Themen seine Herzblutthemen sind. Arbeitet da einmal was aus, geht damit nach draussen und erklärt, nein, fragt, warum er die Gruppe kritisiert? Sie würde schliesslich sogar sein Thema bearbeiten, wo denn bitte seine Ausarbeitung wäre? Und ob es denn nicht wichtigeres (nämlich sein Thema) zu tun gäbe?

 

Sichere die Kommunikationshoheit!

Wenn Deine Gruppe eine bestimmte Größe erreicht hat, solltest Du beginnen, Dir die externe Kommunikation zu sichern.
Übergehe dazu einfach den bisherigen Vorstand und trete als Sprecher der Gruppe auf.

Wenn ihr die Gruppenmitgliedschaft pro forma auch für Nichtmitglieder Deines Vereins/Partei öffnet, sicherst Du Dir extra Legitimität (da du ja auch für diese mitsprichst, was der Vorstand ja nicht tun kann). Vor diesem Hintergrund ist es ganz nützlich, wenn Deine Gruppe Dich "demokratisch" gewählt hat. Denn wer will schon Demokratie infrage stellen?

So gehst Du mit anderen Machtmenschen um!

Betone den integrativen Charakter Deiner Gruppe, kündige Veränderungen an! Im Zweifel lade Deinen Gegenspieler ein, locke ihn mit wichtigen Aufgaben, biete  ihm Infrastruktur an, betone nach Aussen das Gemeinsame!

Letztlich muss Dir klar sein, derjenige ist genauso Machtmensch wie Du!

Wenn Du ihn also nicht bekämpfen kannst, umarme ihn! Zumindest solange es Dir nützt.

Versuche herauszufinden, welche Leute ihn supporten, umgarne Sie! Gewinne ihr Vertrauen!

Und irgendwann ist die Zeit gekommen. Vertrau auf Dich, Deine Instinkte, Deine Fähigkeiten!

Piraten, wie weiter – eine Antwort auf Bernhard

Eine Antwort/Ergänzung auf Bernhard Kerns Blogbeitrag "Piraten, Wie weiter?".

Hi Bernhard,
da ich ja nun einige Jährchen dabei bin, möchte ich noch ein paar Punkte ergänzen.

1. Ein Großteil der Piraten reflektiert ihr eigenes Handeln nicht. Durch die um 2012 eingeführte Flausch-Un-Kultur wurde es unmöglich gemacht, Kritik in der Sache anzubringen. Es zählte nur das sich Wohlfühlen in der eigenen Peergroup. Da zwischen Kritik an Handlungen und Kritik an Personen nicht differenziert wurde, staute sich a) Frust bei denen auf, die zurecht Mißstände ansprachen, aber nicht gehört wurden und b) fielen einige Piraten spätestens mit dem aBPT aus allen Wolken, weil ihre Realität gegen die Realität auf dem aBPT prallte.

2. Durch die Wohlfühlatmosphäre rum um die jeweiligen Peergroups (nehmen wir zB. Dresden-Neustadt) ergab es sich, daß Neuzugänge sich nicht inhaltlich mit den Piraten auseinandersetzen, sondern wegen des sozialen Miteinanders. Das wäre an sich voll okay, wenn es sich um einen Stadtteilverein handeln würde. Für eine Partei ist dies tödlich, da nach und nach das apolitische Socializing wichtiger wurde, als das Sichauseinandersetzen mit dem Programm und den diesem zugrunde liegenden Ideen. In der Folge wurde von den apolitischen Mitgliedern politische Statements auf lautstarke Wortführer oder auf Wortführer mit everybodies darling Charme delegiert. Da wie oben geschildert, gleichsam eine kritische Auseinandersetzung mit Politik (auch innerparteilich) nicht stattfand, führte dies zu einer Arbeitsweise, die mehr auf symbolischen Bildern, denn auf Verstehen von Problemen und dem Ableiten von Lösungsvorschlägen beruhte.

3. Sehr schön ist dieses symbolhafte Arbeiten in dem, im Laufe der Zeit immer wiedermal auf Parteitagen zu hörenden, Statement “Aber wir haben ja sonst kein Programm” wiederzufinden. Inhaltliche Arbeit sah im Landesverband Sachsen daher so aus, daß irgendjemand voller Langeweile über eine Webseite, zB. von Amnesty surfte, mit “Guck mal hier, das klingt doch toll” sich den Text 1:1 kopierte und als Antrag an den LPT einreichte.
Als Begründung wurde dann Copy-Remix-Share hergeholt, faktisch fand aber eine Einordnung in das bestehende Programm, eine Herleitung, warum wir das fordern sollten nicht statt. Auf den Parteitagen hing dann das Wohl und Wehe dieses Antrags nur davon ab, ob die obengenannten Wortführer der Peergroup das gut fanden oder nicht.

4. Im Nachgang von Bombergate zeigte sich der mangelnde Reflexionswillen und die apolitische Einstellung an mehreren Punkten. Zum einen wurde nicht zur Kenntnis genommen, daß nicht Anne Helms Brüste – Aktion der Auslöser der tiefen Krise war. Der Konflikt, der sich schon mit dem Flaggengate abzeichnete ist nach meinem Verständnis darauf zurückzuführen, daß eine schleichende Verletzung des common sense der Piraten (an der Stelle sei erstmal egal, ob bewusst induziert oder nicht) stattfand. Dieser common sense war, daß es bei Piraten egal war, woher Du kommst, wer Du bist, Hauptsache Du fühlst und agierst wie ein Pirat. Durch das Peergroupfeeling einerseits, aber auch durch stetig wiederholte Mantra von “Piraten müssen sich positionieren, sonst sind sie Nazi” wurde die Heterogenität, die bisher Stärke war, durch Konformismusdruck in Frage gestellt.
Deutlich wurde und wird dies, wenn man jedem Mitglied mal die Frage stellt: “Warum bist Du Mitglied bei Piraten geworden?”

Als Analogie könnten wir uns mal kurz vorstellen, es gäbe da einen Fußballverein und der sucht Leute. Du spielst gerne Fußball, trittst ein, engagierst Dich mit Herzblut, hilfst beim Rasen pflanzen, Aufbauen der Umzugskabinen und machst Werbung für Deinen Verein. Du bist jedes Wochenende auf dem Platz, und freust Dich, weil Fußball hier seine Heimat gefunden hat. Eines Tages kommst Du hin, da steht eine Delegation Deiner Teammitglieder am Eingang und verteilt Regelheftchen. Du sollst demnach nicht mehr in 11-er Aufstellung spielen, Fußball und Tore kommen weg, ein Schläger wird Dir in die Hand gedrückt, denn ab heute ist Golf das Spiel der Wahl.
Das ist leicht überspitzt der Zustand der Piraten in diesen Tagen. Und der aBPT im Vergleich die Vollversammlung, die den Golffußballern sagt, “Nö, so geht das nicht…”. Nur, damit das nicht falsch rüberkommt, ich mag viele der “Golffußballer”, es sind da echt tolle Menschen dabei.

5. Jetzt noch ein letztes Wort dazu, warum die Gründung der “Progressiven Plattform” ein Affront ist. Zum ersten ist wäre da der Name, der suggeriert, alle Piraten, die nicht unter dieser Plattform versammelt wären, seien nicht progressiv, sondern hinterwäldlerisch. Wer nicht spalten will, sollte auch nicht einen solchen Namen wählen. Man hätte ja auch “Halles Helden” wählen können.
Der zweite Punkt ist der, daß im Rahmen der Progressiven Plattform die ganze Unehrlichkeit einzelner Sprachrohre zum Ausdruck kommt. Ich kann mich sehr gut erinnern, welch Aufschrei von etlichen kam, als sich vor einem (?) Jahr das Frankfurter Kollegium gegründet hatte. Von Intransparenz, Mauschelei, von Verrat an der Partei war die Rede. Und jetzt? Die gleichen Schreihälse von damals nutzen die gleichen Methoden und agieren ebenfalls intransparent. Nehmen wir einen der Wortführer, nennen wir ihn August, immer wieder mit Forderungen nach “Transparenz” und nach “SMV” aufgetreten, organisiert sich und seine Peergroup nicht einsehbar über bilaterale Gespräche und unter der Hand Absprachen. Er gehört zur Zeit- und Geldelite, fordert SMV und reist beständig umher um sich bekanntzumachen. Progressiv? Nein.

Ich hoffe, daß nach und nach jedem Piraten klar wird, dass sich was ändern muß. Wir müssen aufhören Forderungen zu stellen, die wir selber nicht bereit sind zu leben. Wenn wir “Trennung von Amt und Mandat” fordern, dann müssen wir es leben. Wenn wir “Gleichberechtigte Teilhabe” fordern, dann müssen Treffen so gestaltet sein, daß jeder Interessierte auch in der Lage ist, sich darauf einzurichten (dann kann man nicht 3 Tage vor der Angst erst mitteilen, dass dann ein Treffen ist). Wenn wir feststellen, und zwar nicht nur für uns, dass Bildung das wichtigste Thema zB. im Wahlkampf ist, dann sollte Bildung auch auf der Agenda sein und nicht ‘ne Magnetschwebebahn, wo sich nachweislich keiner mit möglichen Kosten, Nutzen und Randbedingungen auseinander gesetzt hat. Wenn wir “verschiedene Lebensentwürfe akzeptieren”, dann muß Schluss sein mit Konformitätsdruck und wenn wir “Nazis bekämpfen” wollen, dann bitte nicht nur indem man ritualisiert zum 13. Februar Fahnen schwenkt, sondern in dem man die Ursachen angeht.

Kurzum, ich wünsche mir, daß Piraten glaubhaft sind, für Symbolpolitik hätte ich auch zu den Grünen gehen können. Und wenn wir statt selbst zu denken und kritisch zu sein, lieber eine Wohlfühlatmosphäre haben wollen, dann wäre ein Kaffeekränzchen beim CDU Ortsbeirat die bessere Wahl gewesen.

So, und nun habe ich Dank Dir, Bernhard, mir meine Piratenseele vom Leib geschrieben. Wird es was bringen? Ich hoffe es, aber ich zweifele.

Beste Grüße Andreas